Die SPD schafft nicht den Durchbruch bei der Rente!

Rente 3Groß wurde die Verabschiedung eines „Rentenreformpaktes“ durch die GroKo und insbesondere der SPD in der Ferienzeit 2018 angekündigt. Die SPD-Vorsitzende Nahles kündigte in ihren „Sommerinterviews“ an, jetzt wolle man endlich Handeln und die Sicherung der Rente für alle sollte das erste große Projekt sein, mit dem ihre Partei punkten wollte.

Der derzeitige „BMAS“ kündigte eine Rentenniveausicherung bis 2025 an, sein Parteikollege, Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz“ wollte sogar eine Niveausicherung bis 2040 erreichen. Am Ende war alles Schnee von gestern.

In einer angeblichen „Nachsitzung“ hat nun die GroKo  alle enttäuscht, die ein Ende des Sozialabbaus und eine gerechte Sozialpolitik für alle Bürger erhofft hatten. Man hat nun somit in aller Eile ein Paket zusammen geschustert, das man als „die große Enttäuschung“ bezeichnen darf.

Rente 01In dem nun verabschiedeten „Rentenpaket“ ist einer der zentralen Punkte das Rentenniveau, es wird auf „48 Prozent des Durchschnittslohns … bis 2025 festgeschrieben“. Stellt sich schon mal die erste Frage, warum wird das Pensionsniveau nicht dem der Rente angepasst, es liegt derzeit bei sage und schreibe 71,75 Prozent.

Da aber unsere „Berufspolitiker“ alle im Beamtenstatus ihr Arbeits- und Altersleben genießen dürfen, wird die Erhaltung dieses „sozialen Missstandes“ schnell klar. Dabei hätte der Gleichheitsgrundsatz aus Artikel 3, „alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“ hier einen  entscheidenden Durchbruch für eine Rentensystem der Zukunft bedeuten können und das Rentenniveau würde somit weit über den 50 Prozent liegen und zwar für alle.

Doch die SPD ist schon längst zu einer Schrumpfpartei geworden und hat somit ihr „soziales Gewissen“ damit leider auch verloren. In Österreich zum Beispiel hat man schon längst diese gemeinsame Basis geschaffen, dort sind alle im System Rente angekommen, auch die Beamten. Warum geht das bei uns bitte nicht? Es ist doch sinnvoll innerhalb der EU voneinander zu lernen und das beste System  zu übernehmen, wenn es erfolgreich ist, warum nun verweigern sich unsere Politiker im Fall der Rente für Alle?

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