Die Schweiz will testen und in Kiel nichts Neues zum Grundeinkommen

Leider wurde 2016 in einer Volksabstimmung in der Schweiz mit 76,9 Prozent das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) abgelehnt. Dennoch wollen die BGE-Initiatoren nicht aufgeben und würden gerne versuchen in einem Modell mit mehreren 100 Personen das BGE testen. Finnland und sein Projekt wäre dabei ein guter Verbündeter. Man darf gespannt sein, ob die Schweiz dazu bereit ist und kann nur nochmals auf die Modelle in der Welt und Diskussion in Deutschland hinwiesen.

Grund 1So läuft seit langem das Projekt „Mein Grundeinkommen“ als Initiative der Befürworter reibungslos, wenn auch letztendlich die finanziellen Mittel leider beschränkt sind. Die hohe Akzeptanz des Projekts zeigt jedoch, Deutschland ist reif für das BGE, oder?

Mit dem Sieg von Schwarz-Gelb-Grün bei der letzten Landtagswahl im hohen Norden, ist mit der Jamaika-Koalition auch für das BGE der Wind günstig geworden. Die neue Regierung will wohl mit „Experten über die Umsetzbarkeit neuer Absicherungsmodelle reden … – darunter die Frage nach dem Grundeinkommen bzw. einem Bürgergeld“.

Dabei liegen z. Z. zwei Vorschläge auf dem Tisch, das BGE, unterstützt von den GRÜNEN und das „liberale Bürgergeld“ ersonnen von der FDP und vertreten in der Jamaika-Koalition durch den FDP-Mann Heiner Garg. Doch so liberal ist das Bürgergeld gar nicht, denn der Bezieher soll die „Bereitschaft zeigen, arbeiten zu gehen“.

Schon hier wird jedoch klar, dass zwei Welten aufeinander treffen, einmal das BGE, das jeder Bürger erhalten soll und die Abwandlungen der GRÜNEN und FDP. Die GRÜNEN wollen nämlich das BGE nur als Ersatz für HARTZ IV und die FDP unterstellt erst mal den betroffenen Empfängern von Hartz IV Arbeitsunwilligkeit. Was das mit liberal zu tun hat versteht auch nur der, der viel Grog am Tage trinkt.

19c985fa-3dba-4f99-b902-42415d9ec9d3333Würden sich die „Politiker“ erst  mal mit den bisher weltweiten Erfahrungen des BGE und in Deutschland insbesondere mit „Mein Grundeinkommen“ der bisher fast 100 Gewinner beschäftigen, dann würden sie ihre Vorurteile und Beleidigungen gegenüber Bürgern sehr schnell einstellen und sich dem möglichen Erfolgsweg vom BGE anschließen.

Doch so richtig ist auch nach Wochen vieler großer Worten zum BGE in Schleswig Holstein nicht viel geschehen. Vielleicht sollten jetzt mal die Politiker endlich ihre staatlich subventionierte Ruhepause beenden und sich um ein tragfähiges Modell kümmern, bei dem man sich den Inhalten gegenüber öffnet und sich nicht mit demagogischen Sprüchen aus der neoliberalen Welt der „politischen Ultras“ abgrenzt.

Hier sei das unverständliche Verhalten der Gewerkschaften und insbesondere der von den GRÜNEN vertreten Ansichten erwähnt. Ein typisches Beispiel dafür liefert mal wieder Frank Bsirske und seine Operettengewerkschaft „verdi“.  Stellt sich nun wieder die einfache Frage, sind nun die GRÜNEN für das BGE oder nicht? Der DGB hat ehrlich gesagt bis heute eigentlich das BGE nicht verstanden.

Quelle

http://www.finanzen.net/nachricht/private-finanzen/experiment-grundeinkommen-schweizer-wollen-bedingungsloses-grundeinkommen-testen-5531874

https://www.mein-grundeinkommen.de/

https://www.mann.tv/freizeit/bedingungsloses-grundeinkommen-erstes-bundesland-wagt-probeversuch

http://www.focus.de/finanzen/news/ausgleich-fuer-geringverdiener-fuer-loehne-verheerend-warum-gewerkschaften-das-bedingungslose-grundeinkommen-ablehnen_id_7307249.html

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