Jamaika-Koalition, Chaos, „Bürgergeld, Grundeinkommen oder Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme“?

23-89789213-23-89789214-1498152215Offenbar hat die drei Parteienregierung im neuen Kieler Landtag ihren Koalitionsvertrag doch nicht so gut ausgehandelt, wie sie das nun uns Bürgern und ihren Wählern verkaufen will. Die GRÜNEN sind wohl der Antriebsmotor für ein Modellprojektdiskussion „Grundeinkommen“ im hohen Norden, die FDP ist nicht abgeneigt und die CDU geht mal lieber auf Position Merkel.

Der Kieler Umweltminister Robert Habeck gab am Montag laut einiger Zeitungen bekannt: „Ein Grundeinkommen wollen wir regierungsseitig entwickeln und in Schleswig-Holstein als Modellregion erproben“.

Die aufkeimende Diskussion hat ihm dann doch Angst bereitet und er wurde dann wieder mit folgenden Sätzen zitiert:  „Deshalb freue ich mich, dass der Koalitionsvertrag neue Formen der Absicherung und explizit auch ein Grundeinkommen in den Blick nimmt. Es wäre super, wenn Modellprojekte dafür in Schleswig-Holstein entstehen.“

Man wartet wohl auf Entscheidungen aus Berlin und die wird es unter der Herrschaft von Merkel nie geben, was jedes Kind bekanntlich weiß. Was nun das Ziel dieser Diskussion in Kiel ist, sollte man getrost in den nächsten Wochen abwarten.

Ich vermute mal, GRÜNE und FDP machen mehr Wahlkampf als dass sie ein Modellprojekt im Auge habe, dazu gehört nämlich auch Zivilcourage und damit sind beide Parteien und ihre Mitglieder nicht gerade üppig gesegnet.

Quelle:

https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/1000-euro-jamaika-koalition-will-grundeinkommen-fuer-alle-testen-id17146886.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/article165969476/Jamaika-Koalition-will-bedingungsloses-Grundeinkommen-proben.html

https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/1000-euro-jamaika-koalition-will-grundeinkommen-fuer-alle-testen-id17146886.html

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